Sehr geehrte Damen und Herren!
Eine demokratische Wahl lebt davon, dass es den Bürgerinnen und Bürgern so leicht wie möglich gemacht wird, ihr Wahlrecht auszuüben. Die Wahlbenachrichtigungen für die Abwahl am 26. Februar haben stattdessen eine heillose Verwirrung ausgelöst. Das muss korrigiert werden.
Die Briefe zur Benachrichtigung der Wählerinnen und Wähler haben zu einer großen Verunsicherung geführt. Menschen jeglichen Bildungshintergrunds verstehen dieses mehrseitige Schreiben schlichtweg nicht. Es ist irreführend formuliert, völlig unübersichtlich angelegt und vollgestopft mit irrelevanten Inhalten in schrecklichstem Bürokratendeutsch. Das Wesentliche geht aus diesem absurden Textwust nicht hervor.
Zur Information:
Es handelt sich bei der Abwahl am 26. Februar um eine ganz normale Wahl. Alle Bürgerinnen und Bürger ab 16 (!) Jahren, die im Besitz der deutschen Staatsbürgerschaft und in der Kreisstadt gemeldet sind, dürfen teilnehmen. Sie müssen sich nicht vorher registrieren.
Gehen Sie einfach mit Ihrem Personalausweis oder – falls Sie ihn erhalten haben – mit dem Benachrichtigungsschrieb der Stadtverwaltung – zu Ihrem Wahllokal. Dieses hat am Sonntag, den 26. Februar, von 8 – 18:00 Uhr für Sie geöffnet. Dort können Sie ganz normal abstimmen.
Oder Sie können Briefwahl beantragen. Füllen Sie dafür das Formular „Zur Erteilung eines Wahlscheins für den Bürgerentscheid“ aus und senden Sie dieses an die Stadtverwaltung in der Clara-Zetkin-Straße 3, 98646 Hildburghausen.
Falls Sie keine Wahlunterlagen erhalten haben, melden Sie sich telefonisch oder per Email in der Stadtverwaltung.
So einfach also ist das. Alles wie gewohnt. Man fragt sich, warum das nicht klar und verständlich aus der Benachrichtigung der Wählerinnen und Wähler hervorgeht.
Noch dazu wurden die Wahlbenachrichtigungen in völlig anonymen Briefumschlägen versendet, ohne Absender. Jeder Strafzettel ist schon am Kuvert als wichtige Behördenpost zu erkennen. Die Wahlunterlagen dagegen nicht? Noch dazu haben zahlreiche Bürgerinnen und Bürger das Schreiben überhaupt nicht erhalten.
Auf Nachfrage zeigt sich auch die Kommunalaufsicht beunruhigt über die entstandenen Unklarheiten. Man habe nun angemahnt, das Wahlprozedere durch Aushänge in den Schaukästen und Mitteilungen in der Presse erneut zu erklären. Das ist besser als nichts. Aber das ist absolut unzureichend. Die Wählerinnen und Wähler wurden durch ein offizielles Schreiben massiv verunsichert. Das muss dann auch durch ein offizielles Schreiben an alle Wahlberechtigten wieder behoben werden.
Übrigens: Soeben wurde in unserer Bundeshauptstadt eine Wahl wiederholt, nachdem die dortige Verwaltung unfähig gewesen war, eine ganz normale Wahl sauber zu organisieren. Ich hoffe, wenigstens das bleibt uns in Hildburghausen erspart.
Florian Kirner