Ich habe mir gestern also auch diese letzte Sitzung des Stadtrats vor der Bürgermeisterwahl am 4. Juni angesehen und stelle fest: ich bin mit der Qualität der Zuarbeit, auf deren Grundlage die Stadträte entscheiden sollen, ganz und gar nicht einverstanden.
Hier ein besonders eklatantes, aber keineswegs untypisches Beispiel:
Da sollte gestern also von den Stadträten eine Ausgabe von 17.500 Euro beschlossen werden – für einen Toilettencontainer am Kunstrasenplatz des FSV. Ein sicherlich sinnvolles Projekt, damit die Besucher und Spieler nicht ins Gebüsch Richtung Friedhof rennen müssen, um ihre Notdurft zu verrichten.
Der Stadtrat hätte dem WC-Container auch ganz sicher zugestimmt. Aber bei so einer Vorlage?
Was für ein Container soll das eigentlich sein, der nun für 17.500 Euro gekauft werden soll? Welches Produkt von welcher Firma? Fotos? Technische Daten? – Fehlanzeige!
Auf die verständlicherweise sehr genervte Nachfrage von Stadtrat Ingo Bartolomäus konnte all das nicht beantwortet werden.
Sogar, wie viele Toiletten der Container enthält, wer sich hinterher um die Reinigung kümmern wird, blieb unklar – und ob die nötigen Anschlüsse für das Abwasser überhaupt vorhanden sind, müsse man nächste Woche klären…
Folglich ist die Beschlussvorlage auf Antrag von Burkhard Knittel an den Bauausschuss zurückverwiesen worden.
Jede Vertagung und Rückverweisung in den Ausschuss zieht übrigens einen erheblichen bürokratischen Aufwand nach sich. Denn das muss alles haarklein dokumentiert werden, es muss eine neue Beschlussvorlage ausgearbeitet werden, das selbe Thema wird jeweils im Ausschuss und dann erneut im Stadtrat noch einmal diskutiert.
So gehen die Jahre ins Land. Das Problem mit den fehlenden Toiletten am Kunstrasenplatz besteht schließlich seit 2006. Es wäre also durchaus Zeit gewesen, eine Beschlussvorlage sauber auszuarbeiten…
Ganz ehrlich: so kann man nicht arbeiten. Es braucht eine grundlegend andere Arbeitskultur, wenn unsere Stadt wieder nach vorne kommen soll. Die Stadträte brauchen, wenn sie verantwortungsvoll entscheiden sollen, die nötigen Informationen und qualitativ akzeptable Beschlussvorlagen.
Florian Kirner